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Regulierungs- und Aufsichtsbehörden 

Regulierungs- und Aufsichtsbehörden sind für die Regelung verschiedener Typen auf dem Markt etabliert und regulieren sowie überwachen Marktbewegungen in Bezug auf Vorschriften und Störungen die auftreten können. Einige der wichtigen Einheiten der Türkei sind wie folgt: die Wettbewerbsbehörden, die Regulierungsbehörde für den Energiemarkt, die Regulierungs- und Aufsichtsbehörden für das Bankwesen, die Informations- und Kommunikationstechnologiebehörden, Marktregulierungsbehörden für Tabak, Tabakwaren und alkoholische Getränke, Privatisierungsbehörde, die Behörde für öffentliches Einkaufswesen, die Zucker-Aufsichtsbehörde, der Rundfunkrat, die öffentliche Aufsichtsbehörde, die Normbehörde für Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung.

 

Wettbewerbsbehörde

 

Die Wettbewerbsbehörde (CA) zielt auf die maximale wirtschaftliche Effizienz durch Schaffung und Schutz des Wettbewerbs auf dem Markt. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Behörde sind wie folgt:

 

  • Die Durchführung von Prüfungen, Untersuchungen und Ermittlungen bei Aktivitäten und offiziellen Transaktionen festgelegt im Wettbewerbskodex auf Antrag oder von Amts wegen; treffen von notwendigen Maßnahmen, um Verstöße gegen den Kodex und verwaltungsmäßigen Vorschriften zu vermeiden;
  • Gewährleistung von Befreiungen und Verabschiedung von zusammenhängenden Vorschriften für Abkommen, welche in Konflikt mit den Wettbewerbsregeln stehen, jedoch für die Wirtschaft und den Verbraucher einen Vorteil darstellen.
  • Verhinderung von Monopolisierung innerhalb des Marktes, durch Prüfung von Fusionen und Übernahmen sowie Joint-Ventures von einem bestimmten Ausmass;
  • Prüfung der Übertragung von öffentlichen Unternehmen an den privaten Sektor während des Privatisierungsprozesses und Verhütung von Monopolisierung von privatisierten Unternehmen;
  • Die Gewährleistung der Dominanz der Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Märkte durch Abgabe von Stellungnahmen zu öffentlichen Einrichtungen und Vorschriften auf verschiedene Gesetze und Vorschriften, welche sich auf den Wettbewerb auf Märkten negativ auswirken kann;

 

www.rekabet.gov.tr

 

Energiemarktaufsichtsbehörde

 

Die Energiemarktaufsichtsbehörde (EMRE) reguliert und überwacht den Energiemarkt, damit ein solider, transparenter und wettbewerbsintensiver Markt gewährleistet ist, und pflegt diese Umstände; versorgt den Verbraucher mit Strom- und Energiequellen auf dem bequemsten Weg in Bezug auf Qualität, Menge, Preis und Umweltverträglichkeit. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Behörde sind wie folgt:

 

  • Gewährung von Lizenzen, die die berechtigten Operationen bestimmen, sowie die Rechte und Pflichten von Rechtspersonen in Verbindung mit Strom-, Erdgas-, Erdöl- und Flüssiggasmärkten; Prüfung von Organisationen in den oben genannten Märkten;
  • Überwachung der Marktleistung, Gestaltung der verbundenen Vorschriften und Prüfung des Vollstreckungsverfahrens;
  • Bestimmung der gesetzlichen Grundlagen der Preisgestaltung;
  • Auferlegen von verwaltungsrechtlichen Sanktionen über das Elektrizitätsmarkt- Regulierungsamt im Fall von Verstößen;

 

www.epdk.gov.tr

 

Regulierungs- und Aufsichtsbehörden für das Bankwesen

 

Die Regulierungs- und Aufsichtsbehörden für das Bankwesen (BRSA) schützen die Rechte und Vorteile der Kontoinhaber; garantieren Vertrauen und Stabilität in den Finanzmärkten; unterstützen die Entwicklung des Finanzsektors und ermöglichen die effiziente Bearbeitung des Kreditsystems. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Behörde sind wie folgt:

 

  • Regulierung von Gesellschaften, Management, Organisation, Aktientausch und ähnlichen Prozeduren bei Banken, Finanzholding-Gesellschaften und Finanzleasing und Factoring-Gesellschaften; Prüfung zum Sicherstellen der Erfüllung solcher Vorschriften;
  • Senkung der Transaktions- und Vermittlungskosten für einen kompetitiven Wettbewerb bei Bankvorgängen, Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, Aktivierung der Marktintegration und -Betrieb, den Markt transparenter machen und sicherstellen, dass die Meinungen der zuständigen Gremien in den Regelungen bezüglich der Finanzmärkte reflektiert werden;
  • Inspektion der Risikostrukturen, interne Kontrollen, Risikomanagement, interne Rechnungsprüfungssysteme, Forderungen, Aktionär-Aktien, Verbindlichkeiten, Gewinn-und Verlustrechnung, Verbindlichkeit und Schuld Saldos sowie alle Faktoren, die eine Auswirkung auf die Finanzstrukturen der Einrichtungen haben, die im Umfang des Bankgesetzes für die Einhaltung der Grundsätze der Unternehmensführung sind;
  • Auswertung der ausgegebenen Jahresfinanzberichte von unabhängigen Prüfungsinstituten;

 

www.bddk.org.tr

 

Kapitalmarktkommission

 

Die Kapitalmarktkommission der Türkei (CMB) zielt darauf ab, eine effiziente und umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit an der wirtschaftlichen Entwicklung durch Umwandlung von Investitionen in Wertpapiere zu gewährleisten und die Rechte und Vorteile der Anleger durch Förderung der Grundsätze von Fairness, Transparenz und Stabilität auf dem Kapitalmarkt zu schützen. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Behörde sind wie folgt:

 

  • Wahre, rechtzeitige und angemessene Offenlegungspflichten;
  • Bestimmung von Konditionen und Prinzipien der Regulierung von Prüfung und Bewertungsverfahren für Einrichtungen, die vom Kapitalmarktrecht gedeckt sind.
  • Zusammenarbeit mit anderen Regulierungsbehörden und Kontrolleinrichtungen, um den Anforderungen der nationalen und internationalen Gesetzgebung gerecht zu werden und finanzielle Stabilität zu gewährleisten;
  • Festlegung von Grundsätzen in Bezug auf Zertifikate von Bildungs-und Fachkompetenzen der Mitarbeiter von Aktiengesellschaften und Kapitalmarktinstitutionen rekrutiert und mit Schulungszentren;
  • Festlegung von Regelungen, die von Einrichtungen eingehalten werden, die Kapitalmarktteilnehmern Anlageberatung bieten;
  • Definieren von Betriebsgrundsätzen für die öffentliche Veröffentlichungsplattform durch Anwendungen und Ankündigungen;
  • Regulierung von IT-Systemen von Aktiengesellschaften, Börsen und Selbstregulierungsinstitutionen;
  • Vorübergehende Zuordnung von Mitgliedern an frei gewordene Sitze im Vorstand von Aktiengesellschaften;

 

www.spk.gov.tr

 

Behörde für Informations-und Kommunikationstechnologien

 

Die Behörden für Informations-und Kommunikationstechnologien (BTK) übernimmt die gesetzliche Regelung, Überwachung, Zulassung, Schlichtung und anderen ähnliche Funktionen innerhalb des Telekommunikationsmarktes. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Behörde sind wie folgt:

 

  • Inspektion der Rechtskonformität von Netzwerken und Infrastrukturen, und Eliminierung solcher die nicht konform sind.
  • Überprüfung der Einhaltung von Lizenzen, Normen und Rechtsvorschriften auf dem Markt;
  • Durchführung von Streitbeilegungsverfahren zwischen den Betreibern, wenn notwendig, und ansonsten Treffen erforderlicher Maßnahmen;
  • Definieren von Grundsätzen und Verfahren zur Sicherstellung eines gleichen Zugangs zu Telekommunikationsdienstleistungen für Verbraucher und Endnutzer sowie Schutz der Ansprüche und Vergünstigungen dieser;
  • Ausstellung und Veröffentlichung von nationalen Normen, die von erfüllt werden und die alle Systeme und Geräte in der Telekommunikationsindustrie nutzen müssen sowie die Überprüfung der Einhaltung auf dem Markt solcher Normen;

 

www.btk.gov.tr

 

Marktregulierungsbehörde für Tabak, Tabakwaren und alkoholische Getränke

 

Die Marktregulierungsbehörde für Tabak, Tabakwaren und alkoholische Getränke (TAMRB) verfolgt Operationen in Bezug auf Registrierung, Zulassung und Regelsystemen für Tabak, Tabakwaren, Alkohol und Spirituosen; erlässt Vorschriften zur Vermeidung von medizinischen und sozialen Schäden bei Tabak- und Alkoholkonsum und bietet auch branchenspezifische Umsetzungsleitlinien für die Durchsetzung der Rechtsvorschriften. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Behörde sind wie folgt:

 

  • Regulierung und Überwachung der Tabakproduktion; Erteilung von Berechtigungen für die Einfuhr von Tabaksamen und Tabakhandel; sowie Kauf und Verkauf von Tabakerzeugnissen durch die Vergabe öffentlicher Ausschreibungen;
  • Gewährung erforderlicher Genehmigungen zum Einrichten von Tabakverarbeitungsanlagen; Inspektion der Abläufe dieser Anlagen; Überwachung von Tabaklagerhallen und Lagern; Erteilung von Berechtigungen im Zusammenhang mit Tabaklagerhallen;
  • Aufsichtspersonen tätig auf dem Markt;
  • Ausstellung von Einrichtungs-, Produktions- und Vertriebsgenehmigungen für Tabakprodukte;
  • Regulierung der Märkte auf Ethylalkohol, Methanol, Destillate und Biere; Erlass von Vorschriften die landesweit in Kraft gesetzt werden und Abstimmung dieser mit der EU-Gesetzgebung;

 

www.tapdk.gov.tr 

 

Privatisierungsbehörde

 

Als eine hochwichtige Behörde, unverwechselbar von anderen regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Institutionen, ist die Privatisierungsbehörde (PA) für die Koordination der Privatisierungsprozesse in der Türkei verantwortlich. Es ist ein Selbstverwaltungsorgan mit voller Verantwortung für Privatisierungsprozesse im Land. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Verwaltung sind wie folgt:

 

  • Die Vorlage von Angeboten an den Obersten Rat der Privatisierung für die Einbeziehung von Organisationen / den Ausschluss von Organisationen im Rahmen der Privatisierung oder Ausrichten der Vorbereitung von entsprechenden Organisationen zur Privatisierung;
  • Vorbereitung eines Privatisierungsplans für förderungswürdige Organisationen und Bestimmung notwendiger Privatisierungsverfahren;
  • Durchführung des Privatisierungsprozesses von Organisationen; Führung von Organisationen während des Pre-Privatisierungsprozesses und die Koordination der Aktivitäten in diesem Bereich;
  • Erlass von Vorschriften für finanzielle, administrative und rechtliche Strukturen von Organisationen;
  • Verwalten des Privatisierungsfonds.

 

www.oib.gov.tr

 

Öffentliches Auftragswesen
 
Die Behörde für das öffentliche Beschaffungswesen etabliert die Grundsätze und Verfahren für Beschaffungen von allen Behörden und Institutionen geregelt vom öffentlichen Recht oder unter öffentlicher Kontrolle oder mit öffentlichen Mitteln; koordiniert die Beschaffung von Waren, Dienstleistungen oder Arbeiten finanziert von irgendeiner Quelle zur Verfügung der öffentlichen Auftraggeber im Sinne des Gesetzes. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Behörde sind wie folgt:

 

  • Der Umgang mit Reklamationen fordert, dass die Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers innerhalb des Zeitraums vom Beginn des Ausschreibungsverfahrens bis zur Unterzeichnung des Vertrages gegen die geltenden Rechtsvorschriften verstößt;
  • Ausstellung, Entwicklung und Leitung der Umsetzung aller Rechtsvorschriften über das öffentliche Vergaberecht und dem öffentlichen Vergabevertragsrecht sowie den Standard-Ausschreibungsunterlagen und Verträgen;
  • Führen der Aufzeichnungen über zur Teilnahme an Ausschreibungen verbotenen Personen;
  • Festlegung der Grundsätze und Verfahren im Hinblick auf Ausschreibungen, die Veröffentlichung des Bekanntmachungsblatts in Bezug auf das öffentliche Auftragswesen.

 

www.ihale.gov.tr

 

Zucker-Aufsichtsbehörde
 
Die Zucker-Aufsichtsbehörde ist die autorisierte und verantwortliche Institution für die Festlegung von Grundsätzen und Verfahren der Zuckermarktordnung, die für die Zuckerproduktion, Preisgestaltung und Vermarktung zur Erfüllung der Zuckernachfrage im Land durch lokale Produktion oder sonst durch die Einfuhr zuständig ist. Die Behörde sorgt für die Umsetzung der Zucker-Gesetzgebung und überwacht die Einhaltung der Abläufe mit der Gesetzgebung. Die Behörde hat folgende Aufgaben und Kompetenzen durch den Zuckervorstand als Entscheidungsorgan zu handeln:

 

  • Gestaltung und Umsetzung von Entscheidungen über Einstellung, Aufhebung und Übertragung von Quoten;
  • Bestimmung der Beteiligungsanteile von Unternehmen auf dem Markt;
  • Gestaltung und Umsetzung von Entscheidungen über Lagerabzügen und Prämien;
  • Bewertung von Marktparametern und bei Bedarf das Vermitteln von Meinungen zu einem höheren Organ;
  • Durchsetzung gesetzlicher Verwaltungssanktionen
  • Führung des F&E-Prozesses und die Zuteilung von Ressourcen, wenn für notwendig erachtet.
  • Durchführung von Inspektionen auf ähnliche Anlagen.

 

www.sekerkurumu.gov.tr

 

Rundfunkrat

 

Der Rundfunkrat (RTSC) ist für die Regulierung und Überwachung der Radio-und TV-Aktivitäten verantwortlich. Lizenzen und Genehmigungen für die Ausstrahlung auf terrestrischen, digitalen, Satelliten, Kabel und IPTV Sendern wird von RTSC gewährt. RTSC prüft Rundfunkanstalten direkt oder mithilfe Betrachterbeschwerden und verhängt Sanktionen, wenn für notwendig erachtet. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Behörde sind wie folgt:

 

  • Maßnahmen zur Gewährleistung der Informationsfreiheit und Aufbau eines Wettbewerbumfelds auf dem Markt für Rundfunk-Übertragungsdienste;
  • Vorbereitung und Umsetzung von TV-Sender- und Radiofrequenzplänen;
  • Festlegung von Anforderungen an die Anträge der Mediendienstleister; die Vergabe von Lizenzen an berechtigte Einheiten; Überwachung, ob die Förderfähigkeit eingehalten wird und ggf. Entzug der Lizenzen;
  • Inspektionen, ob die Sendungen der Mediendienstleister in der Türkei mit den geltenden Rechtsvorschriften und den entsprechenden internationalen Konventionen im Einklang stehen.
  • Inspektionen, ob die Sendungen der Mediendienstleister die nicht mit den geltenden Rechtsvorschriften und den entsprechenden internationalen Konventionen im Einklang stehen der Gerichtsbarkeit der Türkei unterliegen.
  • Bestimmung von Grundsätze und Verfahren für die Messung und Überwachung von Sendungsbewertungen, Definieren von Sanktionen bei Verstößen.

 

www.rtuk.org.tr 

 

Öffentliche Aufsichtsbehörde, Normbehörde für Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung
 
Die öffentliche Aufsichtsbehörde, Normbehörde für Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung (POA)
wurde gegründet zum Entwickeln von Normen, um zu gewährleisten, dass die Finanzberichte ausgestellt und in Übereinstimmung mit internationalen Standards beaufsichtigt werden und sichern eine effiziente öffentliche Aufsicht im Hinblick auf die Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen und zuverlässigen Finanzberichterstattung und eines unabhängigen Prüfungsumfelds. Die wichtigsten Zuständigkeiten und Befugnisse der Behörde sind wie folgt:

 

  • Gründung und Ausstellung von türkischen Buchhaltungsnormen in Übereinstimmung mit internationalen Standards, um die Relevanz, Transparenz, Zuverlässigkeit, Verständlichkeit und Einheitlichkeit der Abschlüsse der Parteien, die gesetzlich verpflichtet sind Buchführung zu halten.
  • Zur Festlegung von Anforderungen für die Einrichtung und den Betrieb von unabhängigen Wirtschaftsprüfern und Prüfungsgesellschaften; Ankündigung, Registrierung und Offenlegung von öffentlich förderfähigen Einrichtungen;
  • Beaufsichtigen und Überwachen der Einhaltung der Operationen von unabhängigen Wirtschaftsprüfern und Prüfungsgesellschaften hinsichtlich der Vorschriften; Aussetzung oder Entzug der Betriebsgenehmigungen im Fall einer Verletzung;
  • Durchführung der Prüfung, Zulassung, Registrierung und des Disziplinaruntersuchungsverfahrens für unabhängige Revisionsstellen; Gründung schulischer und beruflicher ethischer Normen und Treffen erforderlicher Maßnahmen, um etwaige Mängel zu beheben;
  • Zusammenarbeit mit zugehörigen international anerkannten Einrichtungen; Registrierung ausländischer Prüfer und Prüfungsgesellschaften die zur Durchführung von Wirtschaftsprüfungen in der Türkei befugt sind und tätigen von Offenlegungen zu diesem Zweck.

 

www.kgk.gov.tr